….

Zur aktuellen Stunde betreffend der Dieselthematik erklärt der Sprecher der FDP, Volker Görzel:

„Fahrverbote sind eine große Belastung für die Kölner Bürgerinnen und Bürger. Jedoch müsse man die Messwerte kritisch hinterfragen. Selbst wenn wir alle Diesel stilllegen würden, wären die Grenzwerte weiterhin überschritten. Außerdem muss man hinterfragen, wieso beispielsweise in Basel oder Bern zweimal höhere Messwerte zulässig sind, als in Deutschland.“

Zusammen mit der CDU, den Grünen und der Ratsgruppe GUT fordert die FDP ein Konzept für Quartiersgaragen mit den Pilotgebieten Innenstadt, Nippes, Ehrenfeld, Kalk und Lindenthal. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Ralph Sterck:

„Wahrscheinlich ist bei der CDU die Ablehnung der Wo-wenn-nicht-hier-Quartiergarage am Ebertplatz Vater des Antrages. Mit einem neuen Konzept sollte der Bau von Quartiersgaragen nicht auf die lange Bank geschoben werden. Es gilt, schnell den Parkdruck in den Veedeln zu lindern.

Die Fraktion Die Linke will mit ihrem Antrag die Umweltgerechtigkeit erreichen. Dazu erläutert der Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite:

„Köln ist eine soziale Stadt, wir wollen daraus kein „Arm gegen Reich“ machen. Dieses wichtige Thema darf nicht für Ideologien instrumentalisiert werden.“

Zur Thematik der Schulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West äußert sich die jugendpolitische Sprecherin der FDP, Sylvia Laufenberg:

„Wir wollen Schulformen nicht gegeneinander ausspielen. Kinder benötigen einen Platz wo sie sich wohlfühlen und ein harmonisches Lernen möglich ist. Der Schulentwicklungsplan bestätigt, dass wir im Bezirk Rodenkirchen Gymnasialplätze und Gesamtschulplätze benötigen. Gesamtschulplätze haben wir bereits geschaffen, im Gymnasialbereich ist noch nicht viel geschehen. Daher wollen wir im ersten Schritt nun das Gymnasium für Rondorf und im zweiten Schritt aber auch eine weitere Gesamtschule.“

Hochstufung im Bundesverkehrswegeplan

Finanzierung für den Ausbau des Bahnknotens Köln gesichert

Das Bundesverkehrsministerium hat gestern Schienenprojekte vorgestellt, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen. Unter anderem wird der Bahnknoten Köln in die Spitzenkategorie im Bundesverkehrswegeplan hochgestuft.

Dazu erklärt Bernd Petelkau MdL: „Wir sind einen wichtigen Schritt weiter auf dem Weg zu einem modernen Schienennetz, das den Ansprüchen unserer wachsenden Stadt entspricht.“

Florian Braun MdL ergänzt: „Eine sehr gute Nachricht für alle Pendlerinnen und Pendler. Und für die ganze Stadt: Denn ein leistungsfähiger Bahnverkehr bedeutet auch weniger Autos und damit eine bessere Luftqualität.“

Auch Oliver Kehrl MdL betont die Bedeutung der Entscheidung für den Umweltschutz: „Dass wir jetzt mit dem Bahnknoten im Vordringlichen Bedarf sind, eröffnet uns auch die Möglichkeit, die Verkehrsbeziehungen in und um Köln im Ganzen neu zu denken. Besonders mit Blick auf den Klimaschutz. Und auch in Bezug auf die geplante Rheinquerung im Süden der Stadt werden sich neue Chancen eröffnen.“

Mit der Hochstufung des Bahnknotens kann unter anderem der Ausbau des S-Bahn-Rings im Kölner Westen und Süden in die nächste Planungsphase gehen.

„Die geplante S-Bahn-Anbindung der Aachener Straße und der Ausbau des Bahnhofs Köln Bonntor tragen dem steigenden Bedarf an Nahverkehrsverbindungen vor Ort Rechnung“, so Petelkau. „Auf diese Weise schaffen wir eine direkte Verbindung aus dem rechtsrheinischen Stadtgebiet und dem Rhein-Sieg-Kreis zu den Bahnhöfen Köln West und Süd sowie zur Stadtbahnverknüpfung am Bonner Wall.“

Hintergrund: Der Bahnknoten Köln war im Bundesverkehrswegeplan 2030 bislang in die Kategorie „Potenzieller Bedarf“ eingestuft. Von den Projekten dieser Kategorie wurden insgesamt 44 in den vergangenen Monaten auf ihre Wirtschaftlichkeit untersucht, im Ergebnis steigen 29 Schienenprojekte in die höchste Dringlichkeitsstufe des Bundesverkehrswegeplans auf. Die Projekte erhalten damit eine konkrete Umsetzungsperspektive.

 

Wichtiger Schritt für das kulturpolitische Gleichgewicht von Bund und Ländern

Laut Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) werden die Kulturministerinnen und ‑minister der Länder künftig eigenständig unter dem Dach der KMK beraten. Die neu ins Leben gerufene Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) nimmt ihre Arbeit am 1. Januar 2019 auf und wird die kulturpolitische Position der Länder gegenüber der Bundesregierung vertreten.

Dazu erklärte Bernd Petelkau MdL: „Es ist richtig und wichtig, dass die Länder dem Bund wieder auf Augenhöhe begegnen. Als Förderer des Kulturangebots in ihren Regionen sind sie die Garanten der kulturellen Vielfalt Deutschlands. Daher sollten die Länder in regelmäßigem Austausch stehen und gegenüber der Bundesregierung mit einer Stimme sprechen.“

Das neue Gremium wird sich im kommenden Jahr unter dem Vorsitz Hamburgs unter anderem mit der Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und der Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext befassen. Nordrhein-Westfalen wird 2022 den Vorsitz übernehmen. Die Planungen dazu werden unmittelbar aufgenommen. „Mit der neuen Kultur-MK entsteht ein länderübergreifendes Forum, in dem wir unsere Themen in den Fokus rücken können“, so Petelkau. „Mit ihrer Initiative für den Erhalt unseres kulturellen Erbes hat die Landesregierung beispielsweise bereits ein zentrales Projekt in Angriff genommen, das sicher auch im neuen Gremium eine wichtige Rolle spielen wird.“

SPD-Ortsverein 4:  Köln-Bayenthal-Marienburg-Raderberg und -Raderthal

Der SPD-Ortsverein im Kölner Süden hat gewählt. 

Dr. Jörg Klusemann hat nach einjähriger Unterbrechung den Vorsitz wieder übernommen.

In seiner Jahreshauptversammlung am 10.10.2018 wählte der Ortsverein den 58jährigen   Diplombiologen und Gymnasiallehrer als neuen Vorsitzenden. Dr. Jörg Klusemann kann als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Rodenkirchen und als Sachkundiger Einwohner im Verkehrsausschuss der Stadt Köln die Themen des Ortsvereins direkt einbringen.

Einstimmig war auch das Votum für die stellvertretende Vorsitzende Dr. Sibel Altin, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Duisburg-Essen. Sie wurde im Amt bestätigt.

Ebeso wurde Marco Zietmann, Heizungs- und Lüftungsbauer, langjähriger Juso-Vorsitzender und Stellv. Kassierer, als Stellvertretender Vorsitzender gewählt.

Darüber hinaus freuen sich die neuen Vorsitzenden mit einem motivierten Team aus jungen und älteren politische Aktiven in die bevorstehend Wahlen 2019 und 2020 zu ziehen.

Der Vorstand will sich in den kommenden zwei Jahren  besonders mit folgenden Themen befassen: Bezahlbaren Wohnraum für Familien und Menschen in Ausbildung, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Entwicklung eines Radwegenetzes, Sanierung und Neubau von Schulen und Kindergärten.

Text: EB Elli Homann

 Im Rahmen ihrer Stärkungsinitiative Kultur erhöht die Landesregierung ihre Förderung des Comedia Theaters Köln im nächsten Jahr um 110.000 Euro, ab 2020 stehen weitere 140.000 Euro zusätzlich zur Verfügung.  Damit verdoppelt sich der jährliche Zuschuss von rund 250.000 auf 500.000 Euro. Auch die Stadt Köln plant, ihre Unterstützung von 405.000 Euro auf 810.000 Euro zu verdoppeln. Gemeinsames Ziel der deutlichen Fördererhöhung ist es, das freie Kinder- und Jugendtheater zum „Zentrum der Kultur für Junge Bürgerinnen und Bürger in Köln und NRW“ auszubauen und konzeptionell zu stärken. 

Dazu erklärt Bernd Petelkau:
„Mit der Stärkungsinitiative Kultur und der damit verbundenen Verdopplung des Kulturhaushalts hat das Land bereits ein wichtiges Zeichen gesetzt. Es freut mich besonders, dass Köln mit einer so vielseitigen Institution wie dem Comedia Theater nun von dieser Initiative profitiert. Wir sind eine wachsende Stadt und dies muss sich auch in unserem kulturellen Angebot widerspiegeln. Ich wünsche mir sehr, dass die Kölner Bildungseinrichtungen die Angebote des geplanten Kulturzentrums annehmen und die zusätzliche Förderung damit möglichst vielen Kindern und Jugendlichen zugutekommt.“
 

Hintergrund:
Im Zuge seiner Neuausrichtung plant das Comedia Theater professionelle Theater- und Tanzproduktionen sowie Konzert- und Literaturprogramme, die sich gezielt an ein junges Publikum richten. Vorgesehen ist auch die Entwicklung einer jungen Bürgerbühne, die Kinder und Jugendliche in die Produktion der Stücke einbindet. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen gestärkt werden. Durch Workshops mit Schulen und Fortbildungsangebote für Kulturpädagogen, Erzieher, Lehrer und Künstler setzt das Theater einen Schwerpunkt im Bereich kultureller Bildung. Zudem wird das Zentrum Nachwuchsresidenzen für junge Künstlerinnen und Künstler zur Verfügung stellen und besonders internationalen Jugendproduktionen eine Bühne für Gastspiele bieten.

WiSü- Willkommen im Rheinbogen e.V. informierte am 27.8.2018 über den aktuellen Stand zum Bau des Flüchtlingswohnhauses in der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth.

Der bereits 2013 an dieser Stelle geplante Bau eines Wohnhauses für geflüchtete Familien war damals Anlass zur Unruhe und Sorge der Anwohner. Aus diesem Grund wurde zu diesem Zeitpunkt die Willkommensinitiative WiSü gegründet.

Der Bau des Wohnheims wurde aufgrund der hohen  Flüchtlingszahlen in den Jahren 2014 und 2015 zurückgestellt. Es wurden stattdessen große Not- und Erstunterkünfte benötigt und errichtet.

Nun aber befindet sich das Flüchtlingswohnhaus im Rohbau und soll Mitte 2019 bezogen werden.

Es besteht aus 15 Wohneinheiten mit je 2- bis 5 Zimmerwohnungen und bietet für ca. 80 Personen Platz. Im Keller befindet sich ein Gemeinschaftsraum.

WiSü – inzwischen ein gemeinnütziger Verein – steht schon jetzt und in Zukunft den Bürgern bei allen Fragen oder auch Sorgen beratend zur Verfügung.

Durch ihr vielschichtiges Engagement in der Flüchtlingsarbeit verfügen die ehrenamtlich Tätigen von WiSü über einen bereiten Erfahrungshintergrund, fundierte Kenntnisse und ein gut funktionierendes Netzwerk.

Selbstverständlich wird WiSü auch den zukünftigen Bewohnern des Flüchtlingswohnhauses beim  Ankommen sowie bei der Eingewöhnung und Integration im Kölner Süden alle notwendige Unterstützung und Hilfe zukommen lassen.

Ergänzung:

Es kamen etwa 80 Personen zur Informationsveranstaltung.

Frau Adams vom Amt für Wohnungswesen der Stadt Köln und ihre Kollegin Frau Bokranz

Mike Homann und Herr Tempski Bezirksvertretung Rodenkirchen

Vertreter aller Parteien

Frau Adams und Frau Bokranz gaben einen Überblick über das Wohnhaus und antworteten auf Fragen der Bürger und Bürgerinnen.

Es werden geflüchtete Familien bevorzugt, die bereits im Kölner Süden Fuß gefasst haben, deren Kinder hier zur Schule gehen etc.

Noch ist es zu früh, die künftigen Mieter festzulegen.

Das Orgateam von WiSü dankte bei der Gelegenheit den engagierten Ehrenamtlern von WiSü, die sich nun schon z.T. seit über vier Jahren in der hiesigen Flüchtlingsarbeit engagieren.

Auch M. Homann betonte die engagierte und unermüdliche Unterstützungsarbeit von WiSü.

 

Am Donnerstag den 18. Oktober 2018, ab 19.00 Uhr findet in der Gaststätte Schäffer am Südfriedhof der BÜRGERSTAMMTISCH des BÜRGERVEREIN KÖLN-ZOLLSTOCK statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen, um Ihre Anregungen und Vorschläge anzubringen. Der Gast-Vortrag wird diesmal Wolfram Decke (Bezirksbeamter) zum Thema Sicherheit in Zollstock bieten. Weitere Infos und Veranstaltungen finden Sie unter www.zollstocker-buergerverein.de.

 

Für Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) ist die von den GRÜNEN unlängst angestoßene Debatte über eine Reduzierung der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterposten für Rodenkirchen, „reines Wahlkampfgetöse im Sommerloch“.

Ilg sieht sich in seiner bereits im Jahre 2014 geäußerten Kritik bestätigt:

„In Wahrheit brauchen wir weder drei noch zwei Stellvertreter für unseren Bezirksbürgermeister. Einer hätte völlig genügt. Das habe ich bereits in der Sitzung am 23.06.2014 kritisiert. Bemerkenswert ist, dass die Grünen damals noch dafür plädiert haben, die Anzahl bei zwei Stellvertreterposten zu belassen. Auch das war mir zu viel.Denn hätte die BV-Rodenkirchen im Jahre 2014 zwei satt drei Stellvertreterposten beschlossen, dann wären diese Posten mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit sowieso von Vertretern der beiden größeren Fraktionen CDU und GRÜNEN besetzt worden. Der damalige Vorschlag der GRÜNEN war also nur ein Taschenspielertrick, um den dritten Versorgungsposten für die FDP abzuwenden.

Wenn nun die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von den GRÜNEN, angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl plötzlich bemerkt, dass Ihr Posten von Anfang an überflüssig war, dann muss ich herzhaft lachen. Das Geld soll nun nach „grünem Gutdünken“ anderen Zwecken zugeführt werden. Wahrscheinlich an einige, den GRÜNEN nahestehenden Einrichtungen. Ehrlicher wäre es gewesen, wenn sie durch ihren Verzicht
auf den Posten, die zusätzliche Aufwandsentschädigung von 268 Euro, direkt in den städtischen Haushalt zurückgeführt hätte“.

Näheres dazu:  www.freie-waehler-koeln.de

rptoz

„Lobby für die Südstadt“ berichtet:

Seit rund zehn Jahren hat sich die Lobby für die Südstadt als offener kommunalpolitischer Arbeitskreis der Südstadt-SPD den wichtigen Fragen, Problemen und Themen der Südstadt angenommen. Viele Projekte wie die Umgestaltung Severinstraße, Alteburgerstaße und Chlodwigplatz gehörten dazu. 2012.erhielt dieLobby den Friedrich-Jacobs-Preises der Kölner FDP als Teil des Aktionsbündnisses
für die Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn, der heutigen Linie 17. Das Bündnis bestand aus der Interessengemeinschaft Severinsviertel (IGS), der Aktionsgemeinschaft Bonner Straße Chlodwigplatz (ABC), der IG Gestaltung des Chlodwigplatzes und der Lobby für die Südstadt.

Um sich breiter aufzustellen und möglichst vielen Südstädtern die Gelegenheit zu konstruktiver und verantwortlicher Mitarbeit zu geben, wird die Lobby nun zum eingetragenen Verein.

Es waren 12
12 Südstadter*innen gründeten in Anwesenheit von zwei Gästen am 12. Juli 2018 im „El Greco“ am Ubierring den neuen Verein „Lobby für die Südstadt“. 

Der Gründungsvorstand besteht aus Heidi Irlenbusch (Vorsitzende), Dr. Sabine Schaaf (stv. Vorsitzende).und Karl-Heinz Walter (Kassierer). Heidi Irlenbusch hat die Kölner Stadtschulpflegschaft geründet und hat diese Jahre lang geleitet. Die Juristin Dr. Sabine Schaaf bringt neben ihrem beruflichen Sachverstand die Erfahrungen junger Familien aus der Südstadt mit ein. Karl-Heinz Walter, der seit vielen Jahren als Ratsmitglied Südstadtinteressen im Kölner Stadtrat vertritt, wird sich um die Finanzen kümmern.

Was will der neue Verein?
Dazu zitiert Heidi Irlenbusch aus der Satzung: „Zweck des Vereins ist die Förderung der Beteiligungskultur in der Kölner Südstadt durch die Organisation von Diskussionsforen zu stadtteilrelevanten Themen der Kölner Südstadt“ Alle Themen, die den Südstädtern auf den Nägeln brennen sind uns wichtig. Egal ob 11.11., Karneval oder insgesamt die Nutzung des öffentlichen Raums, wir machen alles zum Thema.

„Darüber hinaus will der Verein Veranstaltungen gestalten, die der Präsentation der in der Kölner Südstadt beheimateten Initiativen und Einrichtungen aus den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur und Umwelt dienen.“ Beispiel dafür war das Bürgerfest im Oktober 2017 anlässlich der Umgestaltung des Chlodwigplatzes. 2019 soll es eine Neuauflage des Festes geben.

Die „Lobby für die Südstadt“ will einen positiven Beitrag zu einem friedfertigen und sozial ausgewogenen Zusammenleben in der Kölner Südstadt leisten“. Die Lobby will weiterhin eng mit Initiativen, Vereinen und Interessengemeinschaften zusammenarbeiten, die in der Südstadt wirken und denen diese am Herzen liegt.

Wer kann Mitglied der Lobby werden?
Jede natürliche Person, die bereit ist, den Verein zu unterstützen, mitzuarbeiten und mindestens 24 € (Geringverdiener die Hälfte) Mitgliedsbeitrag pro Jahr zu zahlen.

Wie geht’s weiter?
Jetzt müssen erstmal noch einige formale Dinge in die Wege geleitet werden. Dann wird in einer Mitgliederversammlung im Herbst der Vorstand komplettiert und ein erstes „Aktionsprogramm“ verabschiedet. Die Lobby für die Südstadt freut sich auf eine gute Zukunft, interessante Diskussionen und Projekte und lädt alle Interessierten zur Mitarbeit ein.


Kontakt: Heidi Irlenbusch
Pfälzer Str. 6
50677 Köln
0221-42301516
01577-4728864
lobbysuedstadt@koeln.de