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Die FDP Köln informiert:

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker fordert einen noch härteren Lockdown für Köln. Mit Ausgangssperren für das Stadtgebiet soll ein Inzidenzwert von weniger als 10 erreicht werden. Die zur Verfügung stehenden Maßnahmen seien nicht ausreichend.
 
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender der Kölner FDP erklärt dazu:
 
„Köln liegt aktuell im Vergleich der nordrhein-westfälischen Großstädte am Tabellenende der Inzidenzwerte. Die Kölnerinnen und Kölner haben eine bessere Coronapolitik verdient, aber keine Stadtspitze die mit Ausgangssperren droht. Vielleicht sollte Frau Reker zum Telefon greifen und ihre Kollegen in den anderen Rathäusern fragen, was sie besser machen. Die Telefonliste ist lang: Bielefeld (24,8), Münster (17,4), Mönchengladbach (23,4), Oberhausen (44,6), Dortmund (48,4) und nicht zuletzt in Düsseldorf (40,4). Auch viele Flächenkreise stehen besser da als Köln!

Alle genannten erreichen diese Erfolge mit den gleichen Mitteln, die auch Köln zur Verfügung stehen. Wir brauchen keinen Kölner Sonderweg. Wir brauchen konsequenten Schutz von vulnerablen Gruppen und Einrichtungen. Darauf sollten Frau Reker und der Stadtvorstand ihre Aufmerksamkeit richten und Köln dahin führen, wo Münster schon lange ist!“

Bettina Houben: Großer Erfolg für die ganze Stadt FDP-Vorhaben zu Impftaxis wird umgesetzt

FDP Köln informiert:

Große Errungenschaft der FDP für Kölner Seniorinnen und Senioren: Das Konzept der Liberalen zum Einsetzen von Impftaxis für über 80-Jährige wurde von CDU und Grünen aufgegriffen und zu einem gemeinsamen Antrag formuliert. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Kölner FDP-Fraktion, Bettina Houben:

„Dass ein solches Vorhaben in einer Millionenstadt wie Köln umgesetzt werden kann, ist ein großer Erfolg für die ganze Stadt. Wir Liberalen sind froh, dass unser Vorschlag nach Tübinger Vorbild Zustimmung gefunden hat. Es ist für die Seniorinnen und Senioren die sicherste und angenehmste Lösung, den Impfprozess durchzuführen, der eben nicht erst auf dem Gelände des Impfzentrums beginnt.

Jetzt können die über 80-jährigen Personen bequem per Telefon oder im Internet zusätzlich zu ihrem Impftermin ein Taxi buchen, das sie abholt und nach der Impfung wieder nach Hause bringt. Die Kosten werden von der Stadt Köln übernommen. Wir setzen natürlich darauf, dass die Taxi-Buchung problemloser laufen muss als die Impfterminvergabe.

Es hätte von Seiten der Politik und der Verwaltung nicht verantwortet werden können, von den Menschen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko eine Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln abzuverlangen. Daher möchten wir als FDP-Köln unseren Dank auch den Fraktionen von CDU und Grünen zum Ausdruck bringen, die mit uns das Ziel des besonderen Schutzes der Kölner Seniorinnen und Senioren teilen und wir den entsprechenden Antrag gemeinsam so schnell formulieren konnten.

Wir werden uns nun weiterhin konstruktiv mit klugen Konzepten bei der Umsetzung dieses Projektes einbringen. Darüber hinaus sind wir stolz darauf, dass wir Liberale einen weiteren Beitrag zu mehr Vertrauen und Sicherheit hinsichtlich des Impfprozesses sowie in der gesamten Corona-Pandemie leisten konnten.“

Online Veranstaltung mit Sven Lehmann und Special Guests

Termin: 30.01.2021 16:00 – 18:00 Uhr
Teilnahme mit Mailanmeldung


Liebe Grüne Freundinnen und Freunde im Kölner Süden,
ein neues Jahr liegt vor uns, doch die Herausforderungen des vergangenen Jahres bleiben bestehen. Neben der Corona Pandemie, die uns als solidarische Gesellschaft fordert, ist es die zentrale Aufgabe, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Klimaerwärmung zu stoppen und die Biodiversität zu erhalten. Dieses Thema ist ein weltweites und hat auch soziale wie politische Auswirkungen auf die konkrete Arbeit in Köln.
Und doch die Hoffnung und Zuversicht sind da, dass das Jahr 2021 ein besseres wird.
In guter Tradition wollen wir gemeinsam mit Euch bei einem Neujahrsempfang in das neue Jahr starten – dieses Mal allerdings digital.

Mit großem Dankeschön für Euer Engagement im vergangenen Jahr für die Zivilgesellschaft im Kölner Süden und einem guten Austausch zu den neuen Projekten.


Wir laden Euch herzlich ein zur digitalen Runde am
Samstag, den 30.01.2021, 16.00 – 18.00 Uhr.
Es erwartet Euch ein informatives Programm und spannende Talks mit:
Robert Schallehn (Mitglied im Kölner Rat)
Sven Lehmann (Mitglied des Bundestages)
Christine Seiger (Mitglied im Kölner Rat)
Manfred Giesen (Bezirksbürgermeister Rodenkirchen)
Traude Castor-Cursiefen (Fraktionsvorsitzende Bezirksvertretung Rodenkirchen)
Special Guests aus den Initiativen & Vereinen im Kölner Süden


Bitte meldet Euch für die Teilnahme per Mail an: christiane.schmidt@gruenekoeln.de.
Die Zugangsdaten werden euch zugeschickt.
Biodiversitäts-Schwerpunkt, Umwelt und Klimaschutz, die Verkehrsplanung in Köln und eine echte Mobilitätswende, Vielfalt und Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, endlich Fortschritte bei der Digitalisierung und eine bessere Bildung in Kitas, Schulen und Hochschulen. Das sind die Herausforderungen, für die wir uns im Neuen Jahr weiter engagieren. Dafür müssen wir Grüne im Superwahljahr 2021 so stark wie möglich abschneiden. So werden mutige und notwendige Entscheidungen auch wirklich umgesetzt.
Unser gemeinsamer Neujahrsempfang soll der Startschuss dafür sein.
Wir freuen uns mit Euch ins Gespräch zu kommen. Mehr Grün im Kölner Süden.


Vorstand OV2 Grüne Rodenkirchen Christiane Schmidt (Sprecherin) Robert Schallehn (Sprecher)

Wir laden zur DIGITALEN SPRECHSTUNDE im Kölner Süden
Teilnahme bitte Mail an „sprechstunde-ov2@gruenekoeln.de“

Mittwochs von 18:00 – 20:00 Uhr <<

Mit diesem digitalen Format stehen die GRÜNEN nun auch in Corona-Zeiten regelmäßig den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner für die verschiedenen kommunal- oder parteipolitischen Anliegen zur Verfügung.

Die Sprechstunde erfolgt auf einer digitalen Videoplattform.
Für die Teilnahme einfach eine Mail schreiben an „sprechstunde-ov2@gruenekoeln.de“. Wir senden Ihnen dann eine Einladung für einen PERSÖNLICHEN Termin sowie einen Link zum Einwählen.

Abgehalten wird die Sprechstunde von Vertretern des Ortsverbands mit jeweils wechselnden Gästen aus der Bezirksvertretung oder aus dem Stadtrat.

Unser Gast am 20. Januar: Oliver Ismail.
Oliver Ismail wohnt mit seiner Familie in Rodenkirchen. Er ist im Vorstand der Grünen im Kölner Süden und frisch gewähltes Mitglied der Rodenkirchener Bezirksfraktion.
Ihm ist die nachhaltige Stadtentwicklung und die vertiefte Vernetzung innerhalb der Stadtbezirke besonders wichtig.
In der Bezirksvertretung setzt er sich insbesondere für die Themen Abfallwirtschaft, Verkehr, Stadtentwicklung und Wohnen ein.

Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.
GRÜNER Ortsverband Rodenkirchen

„Ich bin die rechte Hand des Bezirksbürgermeisters“

Das Rodenkirchener Bezirksrathaus ist nicht nur ein gewöhnliches Bürogebäude. Es sollte gerade in einer gelebten Demokratie vielmehr eine Art Begegnungsplatz aller Bürgerinnen und Bürger sein. Sämtliche darin enthaltenen Bereiche sollten durchlässig, offen, transparent und eine ortsnahe Versorgung der Bürger*innen beim Kontakt mit der Verwaltung sicherstellen – also ein Haus des Austausches, des Informierens und des Unterstützens. Ein positives Miteinander und Bürgernähe müssen immer das oberste Ziel sein. Das ist momentan allerdings fast unmöglich, denn das Rodenkirchener Bezirksrathaus zieht um und Corona macht es zusätzlich schwer. Die Mitarbeiter*innen des Empfangs und der Meldehalle haben so manches Problem: Terminvergabe, Eingangsreglung und Abwicklung der Arbeitsvorgänge machen momentan viel Unruhe. Und noch etwas kommt hinzu, was wohl jeder inzwischen mitbekommen hat: Das bestehende Verwaltungsgebäude wird erneuert. So mussten viele Mitarbeiter*innen ihre Sachen packen und ins Rodenkirchener Industriegebiet mit der Postleitzahl 50999 ziehen. Zum 27.11. zogen verschiedene Dienststellen aus dem Bezirksrathaus Rodenkirchen in der Hauptstraße 85 aus. Das Bürgeramt Rodenkirchen und damit auch die Bezirksvertretung Rodenkirchen, das Jugendforum und die Seniorenvertretung sind nun im Ausweichquartier in der Industriestraße 161 im Haus Nr. 1 und das Bezirkssozialamt sowie das Bezirksjugendamt Rodenkirchen im Haus Nr. 5. Kundenzentrum und Bezirksausländeramt werden noch etwas länger im alten Gebäude bleiben, um dann in die Mannesmannstr.10 zu wechseln. Im Haus 1 wird zukünftig auch der neugewählte Bezirksbürgermeister Manfred Giesen sitzen. Dort findet dann die beliebte Bürgersprechstunde statt: Einmal im Monat können Erwachsene, Jugendliche und Kinder die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch mit dem Bezirksbürgermeister nutzen, sofern es die Corona-Schutzverordnung zulässt. Ja und da kommt dann Yasemin Balaban ins Spiel, sie ist die neue Dame im Vorzimmer und als Assistenzkraft die rechte Hand des Bezirksbürgermeisters und für all seine Terminabsprachen unter 0221 / 221-92301 zuständig, denn im Rathaus läuft seit Corona ohne Terminvergabe nichts mehr. Darum sollten sich alle Bürger*innen ­ bevor sie den Weg antreten ­ genau im Internet informieren und anmelden.

Der digitale Bürgertreff mit Manfred Giesen, neuer Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Rodenkirchen, traf auf große Resonanz. Am Abend des 7. Januars waren rund 80 Gäste an 72 Bildschirmen dem Zoom-Bürgertreff der Bürgervereinigung Rodenkirchen zugeschaltet. Trotz der großen Teilnehmerzahl war eine gute Diskussion möglich. Die Rede-Disziplin war ausgezeichnet. Da nicht alle Themen, die Bürger des Bezirks Rodenkirchen bewegen, besprochen werden konnten, erklärte der neue Bezirksbürgermeister sich bereit, an einem weiteren digitalen Bürgertreff Rede und Antwort zu stehen.

Auf der Seite der Bürgervereinigung finden sie alle Informationen zum Abend

https://www.buergervereinigung-rodenkirchen.de/top-besucht-digitaler-buergertreff-rodenkirchen-mit-neuem-bezirksbuergermeister-manfred-giesen?fbclid=IwAR1Df9fXKtP3NoTPTLbvpb-c0tx7MuTHOIqbeXWekfbbykqxkgW_PYyjz6I

Ortsverband Rodenkirchen der GRÜNER lädt ein

Wir laden die Bürger*innen der Veedel im Kölner Süden herzlich ein
zur DIGITALEN SPRECHSTUNDE

Mittwochs von 18:00 – 20:00 Uhr <<

Mit diesem Schritt ins digitale stehen die GRÜNEN nun auch in Corona-Zeiten regelmäßig den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner für die verschiedenen kommunal- oder parteipolitischen Anliegen zur Verfügung.

Die Sprechstunde erfolgt auf einer digitalen Videoplattform.
Für die Teilnahme einfach eine Mail schreiben an „sprechstunde-ov2@gruenekoeln.de„. Wir senden Ihnen dann eine Einladung mit Termin sowie einen Link zum Einwählen.

Abgehalten wird die Sprechstunde von Vertretern des Ortsverbands mit jeweils wechselnden Gästen aus der Bezirksvertretung oder aus dem Stadtrat.

Unser Gast in der Sprechstunde am 13. Januar: ROBERT SCHALLEHN
Als Sprecher des Ortsverbands Rodenkirchen und seit September als Ratsmitglied der Stadt Köln vertritt er unter anderem im Ausschuss für Umwelt und Grün, im Bauausschuss sowie in den Betriebsausschüssen Gebäudewirtschaft und Abfallwirtschaft GRÜNE Politik. Bis 2014 war er in Bergisch Gladbach, seinem Geburtsort, als Ratsmitglied für die GRÜNEN für Umwelt- und Naturschutz zuständig.

Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.
GRÜNER Ortsverband Rodenkirchen

Bündnis 90/Die Grünen BV Köln-Rodenkirchen informieren:

Der Ortsverband und die BV-Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN haben im Frühsommer nach Bekanntwerden der erneuten Leckage die Sorgen von Anwohnerinnen und Anwohnern aufgegriffen und eine Petition gestartet. In einem von bald 500 Menschen aus dem unmittelbaren Umfeld der Shell Raffinerie gezeichneten Appell an die Werksleitung wurden

– verkürzte Bemusterungsintervalle zu Grundwasserproben,
– verkürzte Prüfintervalle der produktführenden Leitungen
– und die weitgehende Verlegung produktführender Leitungen „über Tage“

gefordert. Die Petition der Grünen wurde der Werksleitung im Juli zugesandt und konnte Anfang Dezember übergeben werden.

Für die Grünen geht der am 11.12. in einer Pressekonferenz der Shell aufgezeigte Weg in die richtige Richtung: Mit der durch die Werksleitung beschleunigten Risikoklärung an den Straßendurchführungen, mit den durch die Experten benannten grundlegenden Forderungen Leitungen so schnell als möglich komplett einsehbar zu machen, Mantelrohre intensiver zu prüfen und Leckagen mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten früher zu erkennen, will die Shell Maßnahmen ergreifen, die den Forderungen der Bürgerinnen und Bürger entsprechen.

Die Forderungen der Petition wie des Gutachtens gehen über die aktuellen gesetzlichen Verpflichtungen hinaus. Das heißt aber auch, dass es auf Seiten des Gesetzgebers offenbar noch Regelungsbedarf gibt.

„Natürlich wollen wir und die Menschen in den benachbarten Orten wissen, bis wann die Shell realistisch das Risiko der unbemerkten Schäden an den Straßendurchführungen endgültig beseitigen kann. Da bleibt das Unternehmen die Antwort noch schuldig.“, meint Dr. Traude Castor-Cursiefen, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung Rodenkirchen

FDP Köln informiert:

Das ehemalige Werksgelände der KHD hinter der Hauptverwaltung an der Deutz-Mülheimer Straße in Köln soll im Rahmen eines städtebaulichen Konzeptes, das der Stadtentwicklungsausschuss beschlossen hat, zu einem nachhaltig entwickelten Stadtquartier werden, in dem Wohnen, Arbeiten und Kultur verbunden werden. Auf Grundlage dieses Konzeptes hat das Land NRW in enger Abstimmung mit der Stadt Köln einen Wettbewerb für den Erwerb des Areals im Besitz von NRW-Urban ausgeschrieben. Da im Rahmen des vorgesehenen Konzeptes nicht nur Wohnbebauung, sondern richtigerweise auch wirtschaftliche Nutzung vorgesehen ist, würde eine Direktvergabe beihilferechtliche Probleme aufwerfen. Das möchte das Land NRW vermeiden und geht deshalb diesen, mit der Stadt Köln abgestimmten Weg. Der jüngst von der SPD gemachte Vorschlag hilft deshalb nicht, sondern gefährdet das gemeinsame Ziel.


Lorenz Deutsch, MdL, Vorsitzender der FDP Köln, erklärt dazu:  „Maßgabe für die Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers ist das vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossene Konzept. Ich begrüße die enge Abstimmung des Landes NRW mit der Stadt Köln, um die Ziele dieses Konzepts rechtssicher umsetzen zu können. Der Vorschlag der SPD bietet eben keinen rechtssicheren Weg, sondern löst beihilferechtliche Schwierigkeiten aus. Die Stadt Köln hat schmerzvolle Erfahrungen mit Direktvergaben unter mangelhafter Berücksichtigung von EU-beihilferechtlichen Vorschriften gemacht. Es ist erstaunlich, dass die SPD das schon vergessen hat. Die Mehrheit im Stadtrat fordere ich auf, die  Verwaltung für die erfolgreiche Teilnahme am Wettbewerb zu unterstützen und ihr die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.“

Stadt Köln informiert:

Auf weiteren Straßen in Lindenthal und der Innenstadt hat das Fahrrad Vorfahrt

Das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung richtet in Lindenthal und der Innenstadt ab dieser Woche insgesamt fünf weitere Fahrradstraßen ein. Neben der Fahrradstraßenbeschilderung werden in sämtlichen Straßen zur Verdeutlichung Piktogramme aufgebracht. Die Arbeiten dauern voraussichtlich rund zwei Wochen. Folgende Straßen und Straßenabschnitte werden kurzfristig zu Fahrradstraßen:
  • Eifelwall und Vorgebirgswall im Abschnitt zwischen Volksgarten und Luxemburger Straße (rund 600 Meter)
  • Nebenfahrbahn der Universitätsstraßeim Abschnitt zwischen Clarenbachstraße und Gottfried-Keller-Straße (rund 150 Meter)
  • Weyertal und Arnulfstraße im Abschnitt zwischen Luxemburger Straße und Bachemer Straße (rund 1,4 Kilometer)
Eifelwall/Vorgebirgswall Wegen seiner Bedeutung für den Radverkehr wurde der Abschnitt zwischen Volksgarten und Luxemburger Straße in den Radverkehrskonzepten Innenstadt und Lindenthal als Fahrradstraße definiert. Beide Straßen sind Bestandteil einer stark frequentierten Hauptroute zwischen der südlichen Innenstadt und dem Kölner Westen. Auch für den Kölner Radlernachwuchs stellen der Eifel- und Vorgebirgswall wichtige Verbindungen dar, da sich die Michaeli-Schule und der Waldorfkindergarten im unmittelbaren Umfeld befinden. Im Vorgriff auf die Einrichtung der Fahrradstraße wurde der Eifelwall zwischen Rudolf-Amelunxen-Straße und Höninger Weg bereits im April 2020 im Anschluss an Sanierungsarbeiten an einer Bahnbrücke dauerhaft für den Kfz-Verkehr gesperrt. Für den Abschnitt Vorgebirgswall sowie für die Einfahrt von der Luxemburger Straße in den Eifelwall gilt „Anlieger frei“, das heißt, lediglich Anlieger mit Kfz dürfen den Straßenabschnitt befahren. Nebenfahrbahn Universitätsstraße Die Nebenfahrbahn Universitätsstraße stellt ebenfalls einen wichtigen Bestandteil im Kölner Radverkehrsnetz dar. Zum einen dient die Straße der Erschließung der Universität, zum anderen erfüllt sie eine wichtige Verbindungsfunktion zwischen Ehrenfeld und Lindenthal. Darüber hinaus treffen mit den Lindenthaler Kanälen und der Fahrradstraße „Clarenbachstraße“ weitere stark frequentierte Fahrradachsen auf die Nebenfahrbahn der Universitätsstraße. Um die in Fahrradstraßen zu erfüllenden Mindestbreiten herstellen zu können, wurden im Bereich des Clarenbachkanals sechs Stellplätze umgewandelt. Auch in dieser Fahrradstraße gilt zukünftig „Anlieger frei“, das heißt, lediglich Anlieger mit Kfz dürfen den Straßenabschnitt befahren. Weyertal/Arnulfstraße Auch die Achse Weyertal/Arnulfstraße stellte eine wichtige Verbindungsfunktion für Radfahrende dar, insbesondere auch für Schülerinnen und Schüler. Beide Straßen können weiterhin von Kraftfahrzeugen befahren werden. Die Stadt Köln lädt aus Anlass der Einrichtung dieser beiden Fahrradstraßen zeitnah zu einem Pressetermin ein. Fahrradstraßen im Stadtbezirk Lindenthal Im Stadtbezirk Lindenthal wurden bislang sieben Fahrradstraßen eingerichtet:
  • Berlin-Kölnische-Allee
  • Clarenbachstraße
  • Herbert-Lewin-Straße
  • Lotharstraße
  • Rautenstrauchstraße
  • Richard-Strauss-Straße
  • Weyerstraßerweg
Fahrradstraße – was ist das? Eine Fahrradstraße ist eine Radfahrerinnen und Radfahrern vorbehaltene Straße. Sie haben hier Vorrang und dürfen nebeneinander fahren. Andere Fahrzeuge dürfen die Straße nur dann benutzen, wenn es durch ein Zusatzschild erlaubt wird. Autos und Motorräder müssen sich dem Tempo des Radverkehrs anpassen und besondere Rücksicht nehmen. Als Höchstgeschwindigkeit gilt Tempo 30. Radfahrerinnen und Radfahrer dürfen weder gefährdet noch behindert werden. Fahrradstraßen werden dort eingerichtet, wo der Radverkehr die dominierende Verkehrsart ist oder die Straße an einer Hauptroute des Radverkehrs liegt. (Text:Stadt Köln – Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)