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Stadt wartet auf Erlass zu rechtkräftigen Fahrverboten und Bußgeldbescheiden

Das Bundesverkehrsministerium hat den Bundesländern jetzt mitgeteilt, dass die Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung im Rahmen der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom 28. April 2020 „offensichtlich nichtig“ seien. Das Innenministerium des Landes NRW hat daraufhin einen Erlass herausgegeben, wonach alle laufenden Bußgeldverfahren, die noch nicht rechtskräftig sind, nach dem alten Rechtsstand, der bis zum 27. April 2020 galt, zu behandeln sind. Die Verschärfung hatte in den vergangenen Wochen nicht nur in Köln zu einer Flut von Fahrverboten wegen innerörtlicher Geschwindigkeitsüberschreitungen und auch außerhalb des Ortes geführt. Innerhalb von zwei Monaten wurden mehr als 3.300 Verstöße festgestellt, die nach der neuen Straßenverkehrsordnung ein Fahrverbot nach sich ziehen würden. Im Gesamtjahr 2019 waren es insgesamt „nur“ 2.517.

Am 3. Juli 2020 setzte das NRW-Innenministerium die Kommunen in Kenntnis, dass laufende und zukünftige Bußgeldverfahren gemäß einer Videokonferenz zwischen Bund und Ländern deshalb nach der Rechtslage vor dem 28. April 2020 zu bearbeiten sind. Nach dem neuen Erlass will die Stadt Köln so schnell wie möglich und so unbürokratisch wie möglich unter anderem die „Ein-Monats-Fahrverbote“ von Amts wegen aufheben.

Bereits gestern ging auf diesem Wege der erste abgegebene Führerschein wieder an den Fahrer zurück. Wie mit den bereits rechtskräftig gewordenen Bußgeldbescheiden und Fahrverboten umzugehen ist, wird derzeit zwischen den Ministerien geklärt. Die Stadt Köln erwartet dazu frühestens am 10. Juli 2020 eine Entscheidung.

So erkennen Betroffene, wann ein Bußgeldbescheid rechtskräftig wird:

Bußgeldbescheide werden in einem gelben Umschlag verschickt und in der Regel vom Briefträger persönlich übergeben – nachdem er das Datum der Zustellung auf dem Briefumschlag vermerkt und unterschrieben hat. Falls der Briefträger den Adressaten nicht persönlich antrifft, vermerkt er ebenfalls das Datum der Zustellung auf dem Briefumschlag, unterschreibt und wirft den Brief in den Briefkasten.

Die Einspruchsfrist beträgt zwei Wochen. Wenn der Bußgeldbescheid beispielsweise am 26. Juni zugestellt wurde, beginnt die Einspruchsfrist am 27. Juni. 14 Tage später endet die Einspruchsfrist – also am 10. Juli. Dann würde der Bußgeldbescheid am 11. Juli rechtskräftig. Wenn der Empfänger oder die Empfängerin des Bußgeldbescheids innerhalb der 2-Wochen-Frist Einspruch einlegt, hätte dies aufschiebende Wirkung und der Bußgeldbescheid wäre dann zunächst nicht rechtskräftig.

Für die Bußgeldbescheide, bei denen ein Fahrverbot von einem Monat ausgesprochen wurde, und die noch nicht rechtskräftig sind, wird die Stadt Köln selbständig „von Amts wegen“ neue Bußgeldbescheide erstellen und den Adressaten neu zustellen. In diesen Bescheiden wird dann kein Fahrverbot mehr enthalten sein, weil der alte Bußgeldkatalog zur StVO dies in diesen Fällen nicht vorsah.

Dies gilt nur für Geschwindigkeitsverstöße zwischen 21 und 30 km/h Überschreitung innerorts und zwischen 26 und 40 km/hÜberschreitung außerorts. Alle Fahrerinnen und Fahrer, die noch schneller gefahren sind, hätten auch nach der alten Rechtsordnung ein Fahrverbot erhalten und bleiben deswegen unverändert. Gleich geblieben sind die Bußgeldsätze und die einzutragenden Punkte „in Flensburg“.

Regelungen zu den weiteren Verfahren

Das Amt für öffentliche Ordnung hat inzwischen ausgewertet, dass es bis 3. Juli 2020 im Kölner Stadtgebiet rund 200.000 Verstöße gab, die sich auf die Änderungen des Bußgeldkatalogs beziehen. Diese Zahl bezieht sich auf den Zeitraum zwischen 28. April und 3. Juli 2020. Durch die Nichtigkeit der Änderungen wenden Verkehrsdienst und Bußgeldstelle des Ordnungsamtes nun bei Verstößen im fließenden wie ruhenden Verkehr jetzt wieder die Tatbestände der „alten“ StVO bzw. des „alten“ Bußgeldkataloges an.

Das Bundesverkehrsministerium prüft aktuell rechtlich, ob die „Nichtigkeit“ des neuen Bußgeldkatalogs sich nur auf die Tatbestände mit Fahrverbot bezieht oder alle Änderungen des gesamten Bußgeldkatalogs nichtig sind. Sobald eine rechtliche Klärung durch Bundes- und Landesebene erfolgt ist, wird die Stadt Köln wieder informieren.

Fallbeispiele: Um Betroffene bereits jetzt entsprechend zu informieren, hat die Stadt Köln folgende drei Fallbeispiele entwickelt:

Beispiel 1:

Dies betrifft alle Personen, die Verstöße im fließenden und ruhenden Verkehr nach geänderter StVO und Bußgeldkatalog begangen haben, aber bereits Verwarngelder bezahlt bzw. rechtskräftige Bußgeldbescheide ggf. mit Punkten im Flensburger Register sowie mit Fahrverboten vorliegen haben. Hinsichtlich dieser abgeschlossenen Fälle wartet die Stadt Köln auf eine Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, wie mit diesen umgegangen werden soll. Daher kann die Verwaltung hier bisher keine Aussage treffen. Die NRW-Landesregierung hat bis zum 10. Juli 2020 eine entsprechende Handlungsanweisung in Aussicht gestellt.

Beispiel 2:

Dies betrifft alle Personen, die Verstöße im fließenden Verkehr nach geänderter StVO und Bußgeldkatalog begangen haben, aber die bisher Verwarngelder nicht bezahlt haben oder bei denen Bußgeldbescheide ohne Fahrverbote am 3. Juli 2020 noch nicht rechtskräftig waren. Hinsichtlich dieser nicht abgeschlossenen Fälle wartet die Stadt Köln ebenso auf eine konkrete Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, wie mit diesen umgegangen werden soll. Die NRW-Landesregierung hat bisher empfohlen, Verwarngeld-Angebote und Bußgeldbescheide an die Rechtslage vor dem 28. April 2020 anzupassen und nach der „alten“ StVO und dem „alten“ Bußgeldkatalog zu bescheiden. Die Stadt Köln prüft in diesen Fällen bereits, wie sie dies möglicherweise umsetzen kann.

Beispiel 3:

Dies betrifft alle Personen, die Verstöße im ruhenden Verkehr nach geänderter StVOund Bußgeldkatalog begangen haben, aber die bisher Verwarngelder nicht bezahlt haben oder bei denen Bußgeldbescheide am 3. Juli 2020 noch nicht rechtskräftigwaren. Hinsichtlich dieser nicht abgeschlossenen Fälle wartet die Stadt Köln auf eine juristische Klärung auf Bundes- und Landesebene. ­­­­­­­­­

(Text: Stadt Köln – Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/ Robert Baumanns/ Inge Schürmann)

Lehren aus der Pandemie
Zusammenhalt in den Veedeln und Digitalisierungsschub

Die Zeit der Coronavirus-Krise wird hoffentlich bald Vergangenheit sein, wir werden in unser normales Leben zurückkehren und froh sein, alles überstanden zu haben. Erinnern sollten wir uns aber daran, dass wir in der schweren Zeit gelernt haben, Dinge zu schätzen, die uns vorher selbstverständlich erschienen: Den Wert der Familie, die Bedeutung eines gut funktionierenden Staates, verlässlicher Politik sowie professioneller Medien. Bewusst geworden ist vielen Menschen, wie existenziell wichtig Polizei, Feuerwehr und Müllentsorgung, Wasser- und Stromversorgung, auch Postzusteller/innen, LKW-Fahrer/innen und Arbeitskräfte im Gesundheitssystem, in der Lebensmittelindustrie und im Einzelhandel für unser tägliches Leben, wie unverzichtbar Kitas und Schulen sind.
Oder dass Digitalisierung nicht nur hip, sondern in einer modernen Gesellschaft auch enorm wichtig ist, sei es im Gesundheitswesen, Schule oder Verwaltung. Die Arbeitswelt wird sich massiv verändern, Homeoffice bedeutet einerseits mehr Freiheit und weniger Pendelverkehre; andererseits müssen wir aufpassen, dass Sozialkontakte und identitätsstiftendes Betriebsleben zu sehr leiden. Und nicht zu vergessen: Wo keine Pendler sind, ist auch weniger Frequenz in Geschäften und Gastronomie.
All diese Lehren aus der Krise könnten zu einer neuen Wertschätzung gesellschaftlichen Zusammenhalts führen. Bei Wiederöffnung nach dem Lockdown sind die Menschen zuerst wieder in ihre Geschäfte vor Ort gegangen, dort wo man sich kennt und wo man sich schätzt. Shopping-Trips in Einkaufs-Malls oder Outletcenter gab es nicht. Die Menschen sind in ihre Veedel geströmt und sind vor Ort zu den Geschäftsleuten und Gastronomen gegangen. Man kennt sich im Veedel und man hilft sich eben auch.
Viele Einzelhändler haben während des Shutdowns Kontakt zu ihren Kunden gehalten über Instagram, Facebook oder Whatsapp. Wir haben mit unseren Stores auch analoges Brief-Mailing an unsere Kundinnen betrieben „Communication Is Everything“ war und bleibt unser Motto. So wussten unsere Kunden immer, dass, wann und wie wir öffnen. Und der Wunsch, die uns bekannten Mitarbeiterinnen in den Geschäften wieder zum Quatschen zu treffen. Veedel sind unsere Heimat und haben somit eine enorm hohe Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt.
Das wichtigste neben den Maßnahmen der Einzelnen ist aber das Zusammenarbeiten und Zusammenhalten im Stadtteil. Nur wenn man beim Nachbarn kauft, ihn weiterempfiehlt und gut über die Kaufleute vor Ort spricht, ist vieles möglich. Die Vernetzung in Werbe- und Interessengemeinschaften ist zentral für den Erfolg eines Veedels. Aristoteles hat richtig gesagt „Das Ganze ist mehr als die Summe ihrer Teile“.
Es geht einmal um die Bündelung aller Maßnahmen im Ort, professionelle Strukturen zu schaffen als Partner für Medien, Dienstleister und Stadtverwaltung. Es geht um Skalierung von Ideen und letztlich entsteht daraus Relevanz und Reichweite. Gemeinsame Feste und Events sind wichtige Bausteine für die Attraktivität des Standorts, dort hält man sich gerne auf. Alle Studien belegen, dass die wichtigste Säule für erfolgreiche Stadtteile die Aufenthaltsqualität ist. Sie bestimmt auch die Aufenthaltsdauer und damit die Wahrscheinlichkeit für gute Umsätze.
Wenn diese wichtige Zusammenarbeit in professionellen Interessengemeinschaften im einzelnen Veedel klappt, dann ist es ganz sicher sinnvoll, dies in ganz Köln auszurollen. Die Idee ist ein Dach-Verein mit und für alle Veedels-Interessensgemeinschaften, es gibt davon über 40 in ganz Köln.
Der Sinn liegt auf der Hand: Professionelle Strukturen, planbare Budgets, einen bezahlten Handelskümmerer. Hier könnte Hand in Hand mit der städtischen Wirtschaftsförderung ein modernes Leerstandsmanagement oder die Planung ganzstädtischer Aktivitäten wie der Tag des Veedels koordiniert werden. Mit am wichtigsten ist es aber, dass nur mit einem schlagkräftigen Dach-Verein dem inhabergeführten Handel der digitale Wandel möglich sein wird. Wir können über eine gemeinsame Plattform und auf Social Media die Reichweiten massiv erhöhen für jeden Stadtteil und jedes Geschäft. Auch hier ist das Ganze wieder mehr als die Summe ihrer Teile.
Gemeinsinn und Zusammenhalt sind konstituierende Säulen für eine Stadt wie Köln, nur gemeinsam können wir durch Krisen kommen. Die Digitalisierung ist hierzu kein Gegensatz, sondern der Schlüssel zum Erfolg. Die Pandemie hat uns beides gelehrt: Gemeinsam vor Ort zusammenhalten und gleichzeitig für unser schönes Köln mutig und entschlossen den digitalen Wandel voranbringen!
Oliver Kehrl, MdL
Einzelhändler
Vorstand Aktionsgemeinschaft Rodenkirchen

FC Bezirk Zwo - Die Hymne
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Wer seine #Bestattung selbst regelt, sorgt dafür, dass auch später alles nach seinen Vorstellungen ablaufen wird – selbst, wenn es niemanden mehr im Familien- oder Freundeskreis gibt, der eine Beisetzung gut und verlässlich organisieren kann. Vielleicht möchte man sicherstellen, Nahe des Wohnortes der Kinder beerdigt zu werden oder man legt die Bestattungsart oder die Laufzeiten, Kosten und Pflege der zukünftigen Grabstätte fest. Dazu schließen die Vorsorgenden mit dem #Bestatter Ihres Vertrauens einen Bestattungsvorsorgevertrag ab, in dem sämtliche Wünsche festgeschrieben werden können.

Ein selbstbestimmt gestalteter Abschied entlastet die Angehörigen im #Trauerfall finanziell und seelisch.

Wenn Sie an Bestattungsvorsorge interessiert sind, lassen Sie sich von einem qualifizierten Bestatter eines Markenzeichenbetriebes beraten. Bestatter mit dem #Markenzeichen zeichnen sich durch garantierte Qualität bei Beratung und Durchführung von Dienstleistungen aus.
Mehr zum Markenzeichen finden Sie unter: https://www.bestatter.de/verband/markenzeichen-der-bestatter/bestattungsvorsorge-beim-markenzeichenbetrieb/
BVB

(Text:BDB)

Wer seine #Bestattung selbst regelt, sorgt dafür, dass auch später alles nach seinen Vorstellungen ablaufen wird – selbst, wenn es niemanden mehr im Familien- oder Freundeskreis gibt, der eine Beisetzung gut und verlässlich organisieren kann. Vielleicht möchte man sicherstellen, Nahe des Wohnortes der Kinder beerdigt zu werden oder man legt die Bestattungsart oder die Laufzeiten, Kosten und Pflege der zukünftigen Grabstätte fest. Dazu schließen die Vorsorgenden mit dem #Bestatter Ihres Vertrauens einen Bestattungsvorsorgevertrag ab, in dem sämtliche Wünsche festgeschrieben werden können.

Ein selbstbestimmt gestalteter Abschied entlastet die Angehörigen im #Trauerfall finanziell und seelisch.

Wenn Sie an Bestattungsvorsorge interessiert sind, lassen Sie sich von einem qualifizierten Bestatter eines Markenzeichenbetriebes beraten. Bestatter mit dem #Markenzeichen zeichnen sich durch garantierte Qualität bei Beratung und Durchführung von Dienstleistungen aus.
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BVB

(Text:BDB)

Wir suchen Bufdis (Bundesfreiwilligendienst) – ab 01.08.2020:
Seid unsere Verstärkung!

Erhaltet Einblicke in unser außergewöhnliches Schulkonzept und seid TEIL DES TEAMS.
Ihr unterstützt in der Mensa oder Bibliothek, bei Technik, Sprachen, Sport, Projekten oder AGs und in vielen weiteren Bereichen.

WIR FREUEN UNS AUF EUCH!

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Ansprechpartner ist Frau Ulrike Hilbich-Langediers

Wir bieten:

• Ein tolerantes Miteinander
• Ein offenes und engagiertes Team
• Geregelte Arbeitszeiten
• Pädagogische Begleitung
• Taschengeld in Höhe von 200 Euro monatlich
• Verpflegungszuschuss in Höhe von 50 Euro monatlich
• Fahrtkostenzuschuss bis 60 Euro monatlich
• Fahrtkostenübernahme zu den Seminaren im Bildungszentrum Herdecke
• Übernahme der Sozialversicherungsbeiträgen
• Kindergeldfortzahlung
• Ein qualifiziertes Abschlusszeugnis

Der BFD wird als Praktikum für soziale Studiengänge und Ausbildungen anerkannt.

Wir freuen uns auf Eure Mail!
Mehr zu OSK erfahrt Ihr unter: www.offene-schule-koeln.de

Kölle hät su mänch e Wohrzeiche. Der Dom geiht jo zo aller eesch vüraan. Dä es jo weltbekannt. Dann han mer der Rodhuusturm, dä als Zeiche för de Maach un der Richdum vun de kölsche Bürger opgestallt woodt. Die Kirchtürm, die esu vill sin, dat se uns der Rof engebraht han, de helligste Stadt nördlich vun de Alpe zo sin, et hellige Kölle, gehüre för mich dobei. Un dann kann mer hügg Baute wie et „Henkelmännche“ ov och der Colonius dobei dun. För de FC-Fans secher och et schönste Stadion vun der Welt, dat hee steiht.

Un dann es do noch dä Turm, dä lange Zigg e stolz Symbol för uns Freiheit wor un e bessche jet vergesse weed, der Bayeturm ov hüggzedags der „FrauenMediaTurm“. Un dat kom esu:

Dä Turm weed av 1217 gebaut. Nor, wie dä Turm irgendwann noh 1220 fäädig es, es do nit nor ene Turm. Et es en Burg. Hügg steiht do nor noch der Turm un op der Wesssigg schlüüß sich noch en klein Pooz met enem Stück Muur aan. Et es en mächtig Zwingburg, die em Oste met Hölp vun enem „Ark“, enem Boge, bes en der Rhing eren gebaut weed un esu de staatse Stadtmuur em Südoste avschlüüß. Dä Ark es üvvrigens och nit lang do. Hä steiht esu ungeläge en der Strömung vum Rhing, dat se in em 15. Johrhundert widder avrieße.

No es et en Kölle us Tradition esu, dat mer Öschel mem Ääzbischoff han. An dä Stell jetz genau ze beschrieve, woröm dismol, wör e bessche vill. Dovun schrieve ich leever ene eige Beidrag. Ävver su vill: em Johr 1261 kütt der Ääzbischoff Engelbäät vun Falkeburg en et Amp un ald em Fröhjohr 1262 steiht hä met singe Truppe, enem ganze Heer, vür der Stadt un nimmp der Kunibäätsturm em Norde un der Bayeturm em Süde en. Die zwei strategische Positione recke, öm de Stadt en der Gewalt ze han un zo erpresse. Nüsele well dä Schudderhot han un dat nit ze knapp. De Kölsche üvverläge, wat se dun künne un verstonn, dat se kämfe müsse, wann se nit för Johre ov Johrzehnte bleche wolle.

Alsu nemme se sich de Waffe und griefe de eige Festunge aan. Die em Norde, der Kunbäätsturm, fällt zoeesch. Die em Süde, der Bayeturm, es ävver nit esu leich ze krige. De Truppe vum Ääzbischoff sin zih un wehre sich lang. Et gitt e Blodbadd. Ävver am Engk brich der Widderstand un de Kölsche störme met däm Rof „Kölle vüraan“ ov „Kölle üvver alles“ – „Kölle Alaaf“ dä Turm. Et es ene große Seeg. Zwor es et nit et Engk vum Konflik, dä bes en de Schlaach vun Worringe föht, ävver ene wichtige Etappeseeg. Dodurch weed der Bayeturm mem kölsche Stadtwappe drop för lange Zigg e wichtig Zeiche för de Freiheit vun der Stadt.

Genotz han se dat Symbol för Freiheit ävver ihter, för Krade de Freiheit ze nemme. Dä Turm weed en Blech. Em Ungergeschoss sin de Zelle, dodrüvver de Zemmere vun de Waachlück. Intressant es dobei, dat mer nit einfach do „gefange“ es. Enä! De Ensasse müsse der Luhn för de Waachlück berappe… Wat genau se dun müsse, öm de Moppe ze verdeene, kann ich nit sage, ävver gewetzte Texte weede se nit geschrevve han.

Em Dressigjöhrige Kreeg weed die Festung dann noch wigger usgebaut. Mer sperre domet zo dä Zigg der Kreeg us un de Freiheit en. Ävver dat met Erfolg. Düx brennt un en Kölle driev mer wigger Handel met Krom, dä mer för ene richtige Kreeg esu bruch.

Der Zweite Weltkreeg es ävver zo vill för dä Turm. Usgebomb bliev nor noch et Fundament stonn un et doot bes en de 80’er Johre bes hä widder opgestallt weed. Et ging ens widder bloß öm de Moppe. Un wie der Rod hürt, dat et Alice Schwarzer, de Plog vun minger Lällbeckezigg, dat secher och dä ein ov andere Kääl em Rodhus getriez hät, do e feministisch Archiv ungebränge well, es die Entscheidung noch ens vertrackter. Ävver mer kenne jo et Alice. Et setz sich durch. Un zick 1994 kämf et hee för de Freiheit vun de Fraulück un es et der Baas vum „FrauenMediaTurm“.

Un ihrlich? Dat es god esu. Literatur üvver Fraue ze finge, die jo nie en der eeschte Reih vun de Böcher stonn, die sich met der Historie vun Kölle beschäftige, es nit esu leich. Hee fingk mer zemlich alles üvver de Fraulück, och vun Kölle.

Mechel

Für diesen Artikel habe ich mich der Informationen der Hausseite des FrauenMediaTurms bedient: https://frauenmediaturm.de/
und auch das Buch „Das mittelalterliche Köln“ von Carl Dietmar. J.P. Bachem Verlag, ISBN: 3-7616-1589-2 war mir eine große Hilfe.

(Wir bedanken uns für den Text und Bilder bei Michel und den www.koelschgaenger.net)

Der Köln-Lotse – Stadtführung mit Spaß Uli Kievernagel informiert:

Das Laub riesiger, alter Bäume raschelt im Wind. Im Hintergrund hört man leise das Rauschen des Verkehrs auf dem Militärring. Menschen verlangsamen ihren Schritt, es wird nur leise geredet. Der Klang der Friedhofsglocke kündigt die nächste Beerdigung an. Es herrscht eine ganz besondere Atmosphäre auf Friedhöfen. Ich sitze auf einer Bank direkt am Hochkreuz, einem zentralen Platz des Südfriedhofs. Hier kreuzen sich die bogenförmig angelegten Wege des ältesten Teils des Friedhofs. Ganz bewusst hat sich Adolf Kowallek, Gartenbaudirektor der Stadt Köln um das Jahr 1900, bei der Konzeption des Südfriedhofs von der bekannten schachbrettartigen Friedhofsstruktur gelöst. Diese Wegeführung lädt dazu ein, nicht systematisch über das parkähnliche Gelände zu gehen. Eher lässt man sich treiben, erkundet auch kleinere Gräberfelder. Und verliert schnell, so wie ich bei meinen ersten Besuchen, die Orientierung. Kein Problem – der nächste Hauptweg ist schnell gefunden. Bis man wie…..

Weiterlesen können sie beim Köln- Lotsen auf: https://www.koeln-lotse.de/2018/05/13/der-suedfriedhof-mehr-park-als-friedhof/

Das „Köln-Ding der Woche“ per E-Mail frei Haus. Jede Woche sonntags ein neues Detail zur schönsten Stadt der Welt. Immer kurz & knackig, immer subjektiv und voreingenommen. Wenn Sie noch mehr lesen möchten oder auf auf diesen Verteiler wollen- hier geht es zu seiner sehr informativen Seite https://www.koeln-lotse.de