Fahrrad-Entscheid Köln erreicht Quorum

Der Fahrrad-Entscheid Köln feiert mehr als 24.616 Unterschriften. Das kündigte die ehrenamtliche Initiative
Freitagnachmittag an, nachdem der bekannte Kabarettist Jürgen Becker seine Unterschrift im Café Wiewaldi setzte. Damit hat der Fahrrad-Entscheid die für ein Bürgerbegehren in Köln gemäß § 26 GO NRW erforderliche Anzahl an Unterschriften erreicht und ist seinem Ziel, den Ausbau der Radinfrastruktur in Köln zu beschleunigen, einen großen Schritt nähergekommen.
„Das Erreichen des Quorums ist ein großartiger Erfolg – für uns und für die Zukunft des Radverkehrs in Köln“, so Gregor Gsell, Pressesprecher des Fahrrad-Entscheids Köln. „Nach sechs Monaten engagierten Sammelns haben wir dieses Ziel erreicht. Es freut uns sehr, wie viele Menschen für uns Unterschriften sammeln und wie offen die Menschen in Köln gegenüber unserem Anliegen sind. Dies zeigt deutlich, wie wichtig den Kölner:innen sichere Radwege sind. Unser Blick geht nach vorne: Wir sind auf einem guten Weg, eines der Bürgerbegehren mit den meisten Unterschriften in ganz NRW zu werden.“
Die nächsten Schritte
Um noch mehr Menschen in der Stadt zu erreichen, werden nun weiterhin Unterschriften gesammelt. Erfahrungen anderer Bürgerbegehren zeigen, dass einige Unterschriften ungültig sein können. Sobald alle Unterschriften eingereicht sind, hofft das Team des Fahrrad-Entscheids, dass der Kölner Stadtrat der Forderung zustimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, blicken sie einem Bürgerentscheid optimistisch entgegen.

„Durch Unterschreiben des Bürgerbegehrens machen die Kölner:innen ihren Einfluss auf den demokratischen Prozess geltend.“, findet Natalie Horn, Pressesprecherin des Fahrrad-Entscheid Köln. „Wir freue uns daher auf zahlreiche weitere Unterschriften. Gemeinsam werden wir unsere Stadt zur Renovierung und zum Ausbau der Radinfrastruktur verpflichten, um sie lebenswerter für uns alle zu machen!“
Der Fahrrad-Entscheid sammelt daher weiter Unterschriften, auch nachdem Kabarettist Jürgen Becker für sicherere Radwege unterschrieb. Neben dem Café Wiewaldi im Mauritiusviertel, wo Becker bei gemütlicherAtmosphäre seine Unterschrift setzte, kann an zahlreichen weiteren Orten in allen Veedeln Kölns unterschrieben werden, die der Fahrrad-Entscheid auf seiner Website auflistet. Auch können Unterschriftenzettel dort direkt heruntergeladen und der Initiative postalisch zugesandt werden, um einfach zu Hause zu unterschreiben oder selber im Bekanntenkreis zu
sammeln.
Die Forderung des Fahrrad-Entscheid lautet wie folgt:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Köln folgende Maßnahmen für den beschleunigten Ausbau des beschlossenen Radverkehrshauptnetzes bis 2030 umsetzt?

Jährlich werden auf 40 km Straßen des Gelben Netzes (Kfz-
Hauptverkehrsstraßen) Radwege gebaut oder umgebaut. Die Radwege
sollen in beide Richtungen mindestens 2,5 m breit sein, vom Kfz-Verkehr
baulich getrennt sein und an Kreuzungen nicht von freilaufenden Kfz-
Rechtsabbiegerspuren gekreuzt werden.
Jährlich werden 30 km Straßen des Grünen Netzes (Straßen mit
geringerer Kfz-Belastung) zu Fahrradstraßen.
Die Stadt begründet jährlich in einem Bericht ihr Vorgehen bei der
Umsetzung.
Sowohl wenn der Stadtrat unsere Forderung annimmt als auch wenn die
Forderung in einem Bürgerentscheid bestätigt wird, muss die Stadt unsere
Forderung umsetzen.
Hierdurch gäbe es erstmals verbindliche Ziele für den Ausbau des von der
Stadt Köln bereits als Zielkonzept beschlossenen „Radverkehrshauptnetz“.
Dies wäre, gerade weil der Ausbau bis jetzt äußerst schleppend vorangeht,
wichtig, um die Fahrradinfrastruktur in Köln zu verbessern.
Mehr Informationen:
FAHRRAD-ENTSCHEID KÖLN – Unterschreib für bessere Fahrradwege!
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