Ratsmehrheit aus CDU, Grüne und FDP diskriminiert Bezirksvertretung Rodenkirchen

Was war passiert?

Das vereinbarte Verfahren zum Bürgerhaushalt 2016 war, dass die BVen die Bürgervorschläge bewerten und entscheiden sollten. Dies taten angeblich nicht alle BVen und so brachte die Jamaika Koalition gestern Abend im Rat einen Änderungsantrag ein, der nur die Voten der BVen aus Nippes, Kalk und Mülheim berücksichtigen sollte. Ich machte den Rat darauf aufmerksam, dass die BV Rodenkirchen sehr wohl am 08.05.2017 unter dem Top 9.1.1. den Bürgerhaushalt beraten und priorisiert beschlossen habe und bat, den Antrag dahingehend zu ändern, da hier offensichtlich ein Fehler vorliegen würde!(Jedes Ratsmitglied und jeder Bürger kann online alle Beschlüsse aller Gremien einsehen! Dafür haben alle Mandatsträger ein IPad erhalten!)

Dem grünen Fraktionsvorsitzenden Jörg Frank war sein offensichtlicher Fehler in seinem Antrag egal und er missachtete  gemeinsam mit CDU und FDP das Votum der BV Rodenkirchen. Sie zeigten deutlich, dass es nur darum ging zu zeigen, wer die Macht im Rat hat! Sie waren an nachweislichen Fakten und dem

offensichtlichen Fehler nicht interessiert!

 

Ich habe schon einiges in meinem Politischen Leben erlebt, aber was da derzeit im Rat passiert ist unfassbar! Eine solche ignorante, offensichtlich Zurschaustellung der Macht, obwohl klar (und dokumentiert) war, dass man falsch liegt, habe ich noch nicht erlebt!

Wertschätzung gegenüber der Bezirksvertretung Rodenkirchen sieht anders aus!

Mit freundlichen Grüßen 

Mike Homann

Bezirksbürgermeister Stadtbezirk Rodenkirchen