Foto: Elke Heuvens

Jetzt sollten Sie als Hauseigentümer oder Mieter den Gehweg vom Schnee befreien und dabei eine Gehwegsbreite von 120 cm beachten, so dass 2 Fußgänger gefahrlos aneinander vorbeigehen können. Streuen dürfen Sie dabei mit Sand, Granulat oder Rollsplit. Kommen Sie dieser Streu- und Räumpflicht nicht nach, so haften Sie bei Unfällen auf schneeglattem Gehweg. Diese Arbeiten müssen Sie regelmäßig montags bis samstags zwischen 7:00 und 20:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9:00 bis 20:00 Uhr durchführen. Ebenfalls muss der Steuerpflichtige regelmäßig prüfen, ob das Streugut noch seine Wirkung entfaltet und wenn nicht nachstreuen. Dies gilt vor allem bei andauerndem Schneefall.

Ob der Eigentümer des Hauses oder die Mieter der Räum- und Streupflicht nachgehen müssen, ergibt sich aus den jeweiligen Mietverträgen an. Denn die eigentlich beim Hauseigentümer liegende Pflicht zum Räumen kann auf den Mieter vertraglich übertragen werden. Der Hauseigentümer muss aber weiterhin kontrollieren, ob der Mieter diese Aufgabe pflichtgemäß durchführt. Ansonsten haftet er für die eventuell entstehenden Personen- und Körperschäden.