FDP/KSG Fraktion BV02: Masterplan Parken scheitert – KSG sieht Forderung nach Moratorium bestätigt
Die Wählergemeinschaft Kölner StadtGesellschaft KSG stellt fest: „Wenn zentrale Bausteine seit Jahren nicht funktionieren, darf die Stadt nicht einfach weitermachen wie bisher“
Die aktuelle Berichterstattung des Kölner Stadt-Anzeigers zum schleppenden Fortschritt beim Kölner „Masterplan Parken“ bestätigt aus Sicht der KSG die Kritik der FDP/KSG-Fraktion aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen.
Der Ratsbeschluss zum Masterplan stammt aus dem Jahr 2021. Fast fünf Jahre später sind zentrale Bestandteile weiterhin nicht umgesetzt: Weder die Neuordnung der Parkgebühren noch die angekündigten Quartiersgaragen sind realisiert, auch die Digitalisierung kommt nur schleppend voran. Gleichzeitig sind die Folgen im Alltag bereits spürbar: weniger Stellplätze, neue Parkverbote und steigender Parkdruck in vielen Veedeln – während Alternativen weiterhin fehlen. Bisher geduldetes Parken wird verfolgt, das ist nicht fair.
„Genau darauf haben wir mit unserem Antrag zum Moratorium hingewiesen: Einschränkungen werden umgesetzt, Alternativen fehlen. Das ist kein tragfähiges Konzept“, erklärt Torsten Ilg, Co-Fraktionsvorsitzender der FDP/KSG-Fraktion.
Die KSG hält daher an ihrer Forderung nach einem Moratorium fest. Es gehe nicht um das Ignorieren von Problemen, sondern um eine geordnete Überprüfung und eine realistische Reihenfolge der Maßnahmen.
„Wir brauchen eine funktionierende Parkraumstrategie für die Kölner Veedel – mit sicheren Gehwegen, ausreichendem Parkraum und echten Alternativen“, so Ilg. Die Berichterstattung zeigt: Der Masterplan ist weiterhin nicht abgeschlossen, sondern stockt. „Ohne Kurskorrektur droht er zum Symbol politischer Realitätsferne zu werden“, so Ilg abschließend.
(Text: FDP/KSG Fraktion BV02)
