Köln hat einen neuen OberbürgermeisterKölner StadtGesellschaft KSG mahnt Politikwechsel an
Nach der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters fordert die Kölner StadtGesellschaft (KSG)einen klaren Kurswechsel in der Kölner Stadtpolitik.
„Nicht am deutschen, sondern am grünen Wesen sollte Köln genesen – dieser neu interpretierte Slogan wurde bei der Stichwahl deutlich widerlegt“, kommentiert KSG-Sprecher und Kommunalpolitiker Torsten Ilg das Wahlergebnis. Ilg, der bei der vergangenen Kommunalwahl mit 4,7 Prozent in die Bezirksvertretung Rodenkirchen einzog, hatte bereits im Vorfeld die aus seiner Sicht „dogmatische Haltung“ der grünen Kandidatin Berivan Aymaz kritisiert:
„Über 70 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben nicht für Grüne gestimmt. Statt die bürgerliche Mitte zu erreichen, setzte Frau Aymaz vor allem auf Symbolik und Appelle an ein kölsches Lebensgefühl. Das hat nicht überzeugt. Der grüne Erfolg im Rat bleibt deshalb ein Pyrrhussieg.“
Appell an den neuen Oberbürgermeister
Die KSG hatte im Wahlkampf bewusst keine Wahlempfehlung abgegeben. Umso deutlicher richtetdie Gruppe nun ihre Erwartungen an den Wahlsieger, SPD-Kandidat Torsten Burmester:„Wir erwarten, dass der neue OB die bürgerliche Mitte stärkt und nicht einseitig auf die Grünen setzt. Gerade in der Verkehrspolitik muss das Auto auch künftig seinen Platz behalten –insbesondere im Interesse der Menschen in den Außenbezirken. Köln darf nicht allein auf die Innenstadt schauen.“
Stadtteile nicht abhängen lassen
Die KSG verweist auf wachsende soziale Herausforderungen in Stadtteilen wie Meschenich, Weiß,Godorf und Immendorf. Ilg fordert eine Politik, die diese Probleme offen anspricht:„Falsch verstandene Toleranz und unkontrollierte Zuwanderung verschärfen die Lage in manchen Vierteln. Wir brauchen Differenzierung statt Tabuisierung. Der Oberbürgermeister darf sich nicht alles von Land und Bund aufdrücken lassen, sondern muss klar für Köln einstehen.“
Konsequente Kontrolle angekündigt
Abschließend betont Ilg:„Die Kölner StadtGesellschaft wird die Arbeit des neuen OB sehr genau beobachten – im Rat genauso wie in den Bezirksvertretungen.
(Text Kölner Stadtgesellschaft)
